Hintergrund: Am 6. Februar 2020 hat die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) ihre Nachhaltigkeitsstrategie veröffentlicht. In dem bis 2021 reichenden Strategieplan stellt die ESMA heraus, […]
Biometrische Daten für die Zei...
8. Juli 2020
Geldwäsche und Terrorismusfina...
30. Juni 2020
MaComp: Module aktualisiert, e...
22. Juni 2020
6. Mai 2020
Aktualisierung der Mindestanforderungen an das Beschwerdemanagement
Hintergrund: Am 4. Oktober 2018 hatte der gemeinsame Ausschuss der Europäischen Wertpapierbehörde seine Leitlinien zur Beschwerdeabwicklung überarbeitet. Diese traten am 1. Mai 2019 in Kraft. Im Rahmen des Comply-or-explain-Verfahrens hat […]
4. Mai 2020
Urteil vom 29. Mai 2019 des OLG Hamm: Compliance-Verstoß rechtfertigt Kündigung des Geschäftsführers
Der konkrete Fall: Ein Geschäftsführer klagte gegen die fristlose Kündigung durch seinen Arbeitgeber, die mit einem internen Compliance-Verstoß begründet war. Einem internen „Katalog zustimmungspflichtiger Geschäftsvorfälle“ zufolge […]
13. April 2020
Ausnahme von der Pflicht zur Einrichtung eines Notfallmechanismus – Marktbewährungsphase
Hintergrund: In unserem Artikel vom 18. Juni 2019 berichteten wir über die Verpflichtung zur Einrichtung eines Notfallmechanismus gemäß Art. 33 Abs. 4 der Delegierten Verordnung (EU) 2018/389 (DelVO). Von dieser Pflicht […]
9. April 2020
Steuerbegünstigung für Umwandlungen im Konzern nach § 6a GrEStG
Überblick über die gesetzliche Regelung: Gemäß § 6a GrEStG sind bestimmte steuerbare Rechtsvorgänge innerhalb eines Unternehmensverbunds unter gewissen Voraussetzungen grunderwerbsteuerlich begünstigt, indem die Grunderwerbsteuer in diesen Fällen nicht erhoben wird. […]