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Hintergrund: Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am 14. Januar 2021 ihre Konsultationsfassung des besonderen Teils der Auslegungs- und Anwendungshinweise § 51 Abs. 8 GwG (AuA BT) veröffentlicht […]

Weiterlesen … from BaFin-Konsultation: Besonderer Teil der AuA zum Geldwäschegesetz

Hintergrund: Im Schnellverfahren wurde zum Ende des Jahres, am 29.12.2020, durch den Beschluss in der Schaltkonferenz zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder vom 13.12.2020 eine Regelung für Gewerbemiet- und […]

Weiterlesen … from Gewerbemiete – Wegfall der Geschäftsgrundlage

Hintergrund: Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am 12. November 2020 Verordnungsentwürfe zur Änderung der Großkredit- und Millionenkreditverordnung (GroMiKV), der Solvabilitätsverordnung (SolvV) und der […]

Weiterlesen … from BaFin-Konsultationen zur Änderung der GroMiKV, der SolvV und der Instituts-VergV

Hintergrund: Seit seinem Inkrafttreten im Juli 2015 ändert und ergänzt das Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme („IT-Sicherheitsgesetz“) als Artikelgesetz das BSI-Gesetz (BSI: Bundesamt für Sicherheit in der […]

Weiterlesen … from IT-Sicherheitsgesetz 2.0

Hintergrund: Aufgrund der Finanzmarktkrise in den Jahren 2007 und 2008 sind seit 2010 im Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht umfangreiche Maßnahmen zur Stärkung der Eigenkapital- und Liquiditätsstandards für international tätige […]

Weiterlesen … from Jetzt final: Das neue Risikoreduzierungsgesetz